Neue Internetseite
Herzliche Willkommen! Auf dieser Internetseite finden Sie die Beiträge unserer Kanzlei zu Rechtsthemen aus den vergangenen Jahren. Unsere neue Internetseite und neue Beiträge finden Sie unter https://loeffel-abrar.com ...
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"Jemand musste Josef K. verleumdet haben, denn ohne dass er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens verhaftet." So beginnt "Der Prozess" von Franz Kafka. Ähnlich geht es häufig Unternehmen und Unternehmern, deren Accounts auf Plattformen wie Youtube, Instagram, X, Facebook oder LinkedIn gesperrt...
Am 25. Mai 2023 feiert die DSGVO ihren fünften Geburtstag (Datum ihrer Geltung). Viel wurde über die DSGVO geschrieben. Es wurde und wird geschimpft (Prof. Dr. Hoeren wird aktuell wie folgt zitiert: "Ich weiß gar nicht, warum Sie alle 5 Jahre DSGVO feiern. Die DSGVO...
Nahezu wöchentlich werden neue Entscheidungen zum sog. Facebook-Datenleck veröffentlicht. Das Ergebnis lautet in den meisten Fällen: Kein Anspruch auf Ersatz eines immateriellen Schadens nach Art. 82 DSGVO. Hier einige landgerichtliche Entscheidungen: LG Bonn, Urt. v. 23.2.20223 – 10 O 142/22, GRUR-RS 2023, 2619 LG Aachen,...
Immer wieder müssen sich Gerichte mit Sachverhalten auseinandersetzen, bei denen ein Kläger ein Unternehmen wegen unerwünschter Werbung mittels Newsletter auf Unterlassung in Anspruch nimmt. In den meisten Fällen fehlt es bereits an einer wirksamen Einwilligung, sodass die Rechtslage häufig sehr klar ist. Schwieriger wird es,...
Verstößt ein Land- oder Oberlandesgericht gegen das Gesetz der Waffengleichheit -ja, das BVerfG verwendet selbst den Begriff "Gesetz"-, ist die Empörung oft groß. Nur vor den Fachgerichten hilft zur Schau gestellte Empörung wenig. Denn ein Verstoß gegen die Waffengleichheit kann nach mündlicher Verhandlung für das...